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Spahn will schnelle Umsetzung von Pflege-Sofortprogramm

Das angekündigte Sofortprogramm für die Pflege soll nach dem Willen des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) noch vor der Sommerpause im Bundeskabinett beschlossen werden.


Jens Spahn. Foto: Maximilian König

Im WDR sagte Spahn, dass das Paket noch vor der Sommerpause durch das Kabinett beschlossen und möglicherweise bereits auch im Bundestag erstmalig beraten werden solle.

Das Sofortprogramm sieht unter anderem 8.000 neue Stellen in der stationären Pflege vor. Dass damit nicht auch automatisch mehr Pflegekräfte vorhanden sind, ist Spahn durchaus bewusst. „Das ist Problem ist: Wie besetzen wir diese Stellen?“, sagte er im WDR. Es ginge darum, auch diejenigen zurückzuholen, die sich aus der Pflege verabschiedet hätten oder nur Teil- statt Vollzeit arbeiteten.

Auch Fachkräfte aus dem Ausland sollten eine Rolle spielen – für eine erfolgreiche Anwerbung müsse allerdings auch die Bezahlung stimmen, so der Bundesgesundheitsminister. Schon jetzt komme kein Krankenhaus, keine Pflegeeinrichtung in Nordrhein-Westfalen ohne Pflegekräfte aus dem Ausland aus, vor allem aus dem EU-Ausland. „Aber das ist nur ein Baustein“, so Spahn über die Anwerbung ausländischer Pflegekräfte. „Ein anderer ist, mehr auszubilden.“

Zudem forderte er erneut eine flächendeckende Tarifentlohnung in der Altenpflege. Dies sei nur ein Bestandteil dessen, die Pflege aufzuwerten und mehr Menschen für eine Pflegetätigkeit zu interessieren.

Für eine breit gefächerte Maßnahmenvielfalt hatte sich zuvor auch Pflegewissenschaftler Professor Michael Isfort vom Deutschen Institut für angewandte Pflegeforschung (DIP) ausgesprochen. Er kritisierte den Ansatz, sich auf die Anwerbung ausländischer Fachkräfte zu verlassen. Das deutsche Pflegesystem sei im internationalen Vergleich nicht konkurrenzfähig und schneide im Vergleich zu anderen Ländern in punkto Bezahlung, Arbeitsbelastung und beruflicher Anerkennung deutlich schlechter ab.