Richtlinien zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit

Hier finden Sie Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit nach dem XI. Buch des Sozialgesetzbuches, die seit März 2021 gelten. 

Außerklinische Intensivpflege-Richtlinie (AKI-RL)

Hier finden Sie die Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Verordnung von außerklinischer Intensivpflege vom 19. November 2021, in Kraft getreten am 18. März 2022, sowie die entsprechenden Rahmenempfehlungen des Spitzenverbands Bund der Krankenkassen dazu, die am 1. Juli 2023 in Kraft treten sollen.

Entwurf der Durchführungsverordnung zum Wohn- und Teilhabegesetz (WTG DVO)

Hier finden Sie den Entwurf der Durchführungsverordnung zum Wohn- und Teilhabegesetz (WTG DVO) mit den geplanten Änderungen im PDF-Format.

Häusliche Krankenpflege-Richtlinie

Hier finden Sie die Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Verordnung von häuslicher Krankenpflege (Häusliche Krankenpflege-Richtlinie) in der Neufassung vom 17. September 2009, zuletzt geändert am 19. Januar 2023, in Kraft getreten am 11. März 2023.

Gemeinsames Rundschreiben 2022

Hier finden Sie das Gemeinsame Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des SGB XI der Spitzenverbände der Pflegekassen vom 20. Dezember 2022.

MD-Qualitätsprüfungsrichtlinien

Hier finden Sie die seit dem 1. Januar 2018 gültigen Richtlinien des GKV-Spitzenverbands über die Prüfung der in Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach § 114 SGB XI (Qualitätsprüfungs-Richtlinien / QPR) mitsamt der für ambulante Pflegedienste relevanten Anlagen 1 bis 3 als gesonderte Dateien.

Förderrichtlinien Digitalisierung (§ 8 Absatz 8 SGB XI)

Hier finden Sie die Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes nach § 8 Absatz 8 SGB XI zur Förderung der Digitalisierung in stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen vom 8. April 2019 sowie weitere Dokumente zur Beantragung der Förderung:

• Antrag
• LfK-Ausfüllhilfe und Antragsmuster
• Orientierungshilfe des GKV-Spitzenverbands
• Ansprechpartner
• Anschreiben der Kassen zum Hintergrund der Förderung

LfK-Leitfaden zur Verordnung häuslicher Krankenpflege

Hier finden Sie den aktualisierten LfK-Leitfaden "Verordnung für häusliche Krankenpflege" mit ausführlichen Informationen zum Verordnungsvordruck und einer dezidierten Anleitung zum Überprüfen von Verordnungen häuslicher Krankenpflege. Die überarbeitete Fassung des Leitfadens berücksichtigt alle Änderungen im neuen Verordnungsformular "Muster 12", das zum 1. Oktober 2020 eingeführt wird. Diese Online-Fassung berücksichtigt außerdem die auf vier Tage verlängerte Vorlagefrist, die Ende 2021 in Kraft trat.

Förderrichtlinien Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf (§ 8 Absatz 7 SGB XI)

Hier finden Sie die Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes nach § 8 Absatz 7 SGB XI zur Förderung von Maßnahmen ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen zur Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf vom 28. März 2019, geändert durch Beschluss vom 25. April 2022, sowie weitere Dokumente:

• Antrag
• LfK-Ausfüllhilfe und Antragsmuster
• Orientierungshilfe des GKV-Spitzenverbands
• Ansprechpartner
• Anschreiben der Kassen zum Hintergrund der Förderung

Gemeinsames Rundschreiben 2020

Hier finden Sie das Gemeinsame Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des SGB XI der Spitzenverbände der Pflegekassen vom 21. April 2020.

Richtlinien zur Empfehlung von Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln

Hier finden Sie die Richtlinien zur Empfehlung von Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln durch Pflegefachkräfte gemäß § 40 Absatz 6 SGB XI, die zum 1. Januar 2022 in Kraft getreten sind.

Richtlinien zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit

Hier finden Sie Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit nach dem XI. Buch des Sozialgesetzbuches, die seit Januar 2017 gelten. 

Maßstäbe und Grundsätze nach § 113 SGB XI in der ambulanten Pflege

Hier finden Sie die Maßstäbe und Grundsätze für die Qualität und Qualitätssicherung sowie für die Entwicklung eines einrichtungsinternen Qualitätsmanagements nach § 113 SGB XI in der ambulanten Pflege vom 27. Mai 2011, zuletzt geändert am 9. November 2022.

SAPV-Richtlinie

Hier finden Sie die aktuelle Fassung der Richtlinie zur Verordnung von Spezialisierter Ambulanter Palliativversorgung, die am 1. April 2021 in Kraft getreten ist.

Gemeinsames Rundschreiben der Spitzenverbände zur Versorgung mit Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln

Hier finden Sie das Gemeinsame Rundschreiben der Spitzenverbände der Krankenkassen zur Versorgung mit Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln. Darin enthalten ist unter anderem der Text der Ausnahmeregelung zu Verordnung von Einmalhandschuhen in der häuslichen Krankenpflege (Seite 14 und 15).

Richtlinien zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit SGB XI

Hier finden Sie Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit nach dem XI. Buch des Sozialgesetzbuches.

Hilfsmittel-Richtlinie

Hier finden Sie die Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Verordnung von Hilfsmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Hilfsmittel-Richtlinie/HilfsM-RL) als PDF (Stand: April 2021) sowie online.

Heilmittel-Richtlinien

Hier finden Sie die Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Heilmittel-Richtlinien). 

Verordnungen und Allgemeinverfügungen des MAGS

Hier finden Sie einen Link zur Internetseite des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums, auf der alle aktuellen Verordnungen, Allgemeinverfügungen und weitere Bestimmungen aufgrund der Corona-Pandemie aufgeführt sind.