Verordnungen / Richtlinien
Richtlinien zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit
Hier finden Sie Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit nach dem XI. Buch des Sozialgesetzbuches, die seit März 2021 gelten.
Stand: 27.05.2021Außerklinische Intensivpflege-Richtlinie (AKI-RL)
Hier finden Sie die Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Verordnung von außerklinischer Intensivpflege vom 19. November 2021, in Kraft getreten am 18. März 2022, sowie die entsprechenden Rahmenempfehlungen des Spitzenverbands Bund der Krankenkassen dazu, die am 1. Juli 2023 in Kraft treten sollen.
Stand: 28.04.2023Entwurf der Durchführungsverordnung zum Wohn- und Teilhabegesetz (WTG DVO)
Hier finden Sie den Entwurf der Durchführungsverordnung zum Wohn- und Teilhabegesetz (WTG DVO) mit den geplanten Änderungen im PDF-Format.
Stand: 14.04.2023Häusliche Krankenpflege-Richtlinie
Hier finden Sie die Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Verordnung von häuslicher Krankenpflege (Häusliche Krankenpflege-Richtlinie) in der Neufassung vom 17. September 2009, zuletzt geändert am 19. Januar 2023, in Kraft getreten am 11. März 2023.
Stand: 23.03.2023Gemeinsames Rundschreiben 2022
Hier finden Sie das Gemeinsame Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des SGB XI der Spitzenverbände der Pflegekassen vom 20. Dezember 2022.
Stand: 23.12.2022MD-Qualitätsprüfungsrichtlinien
Hier finden Sie die seit dem 1. Januar 2018 gültigen Richtlinien des GKV-Spitzenverbands über die Prüfung der in Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach § 114 SGB XI (Qualitätsprüfungs-Richtlinien / QPR) mitsamt der für ambulante Pflegedienste relevanten Anlagen 1 bis 3 als gesonderte Dateien.
Stand: 12.01.2018Förderrichtlinien Digitalisierung (§ 8 Absatz 8 SGB XI)
Hier finden Sie die Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes nach § 8 Absatz 8 SGB XI zur Förderung der Digitalisierung in stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen vom 8. April 2019 sowie weitere Dokumente zur Beantragung der Förderung:
- Antrag
- LfK-Ausfüllhilfe und Antragsmuster
- Orientierungshilfe des GKV-Spitzenverbands
- Ansprechpartner
- Anschreiben der Kassen zum Hintergrund der Förderung
LfK-Leitfaden zur Verordnung häuslicher Krankenpflege
Hier finden Sie den aktualisierten LfK-Leitfaden "Verordnung für häusliche Krankenpflege" mit ausführlichen Informationen zum Verordnungsvordruck und einer dezidierten Anleitung zum Überprüfen von Verordnungen häuslicher Krankenpflege. Die überarbeitete Fassung des Leitfadens berücksichtigt alle Änderungen im neuen Verordnungsformular "Muster 12", das zum 1. Oktober 2020 eingeführt wird. Diese Online-Fassung berücksichtigt außerdem die auf vier Tage verlängerte Vorlagefrist, die Ende 2021 in Kraft trat.
Stand: 18.01.2022Förderrichtlinien Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf (§ 8 Absatz 7 SGB XI)
Hier finden Sie die Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes nach § 8 Absatz 7 SGB XI zur Förderung von Maßnahmen ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen zur Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf vom 28. März 2019, geändert durch Beschluss vom 25. April 2022, sowie weitere Dokumente:
- Antrag
- LfK-Ausfüllhilfe und Antragsmuster
- Orientierungshilfe des GKV-Spitzenverbands
- Ansprechpartner
- Anschreiben der Kassen zum Hintergrund der Förderung
Gemeinsames Rundschreiben 2020
Hier finden Sie das Gemeinsame Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des SGB XI der Spitzenverbände der Pflegekassen vom 21. April 2020.
Stand: 27.05.2020Richtlinien zur Empfehlung von Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln
Hier finden Sie die Richtlinien zur Empfehlung von Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln durch Pflegefachkräfte gemäß § 40 Absatz 6 SGB XI, die zum 1. Januar 2022 in Kraft getreten sind.
Richtlinien zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit
Hier finden Sie Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit nach dem XI. Buch des Sozialgesetzbuches, die seit Januar 2017 gelten.
Stand: 13.07.2016Maßstäbe und Grundsätze nach § 113 SGB XI in der ambulanten Pflege
Hier finden Sie die Maßstäbe und Grundsätze für die Qualität und Qualitätssicherung sowie für die Entwicklung eines einrichtungsinternen Qualitätsmanagements nach § 113 SGB XI in der ambulanten Pflege vom 27. Mai 2011, zuletzt geändert am 9. November 2022.
Stand: 02.01.2023SAPV-Richtlinie
Hier finden Sie die aktuelle Fassung der Richtlinie zur Verordnung von Spezialisierter Ambulanter Palliativversorgung, die am 1. April 2021 in Kraft getreten ist.
Gemeinsames Rundschreiben der Spitzenverbände zur Versorgung mit Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln
Hier finden Sie das Gemeinsame Rundschreiben der Spitzenverbände der Krankenkassen zur Versorgung mit Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln. Darin enthalten ist unter anderem der Text der Ausnahmeregelung zu Verordnung von Einmalhandschuhen in der häuslichen Krankenpflege (Seite 14 und 15).
Richtlinien zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit SGB XI
Hier finden Sie Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit nach dem XI. Buch des Sozialgesetzbuches.
Hilfsmittel-Richtlinie
Hier finden Sie die Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Verordnung von Hilfsmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Hilfsmittel-Richtlinie/HilfsM-RL) als PDF (Stand: April 2021) sowie online.
Heilmittel-Richtlinien
Hier finden Sie die Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Heilmittel-Richtlinien).
Stand: 01.03.2022Verordnungen und Allgemeinverfügungen des MAGS
Hier finden Sie einen Link zur Internetseite des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums, auf der alle aktuellen Verordnungen, Allgemeinverfügungen und weitere Bestimmungen aufgrund der Corona-Pandemie aufgeführt sind.
Stand: 02.07.2020