Das Bundeskabinett hatte für vollzeitbeschäftigte Pflegekräfte 1.000 Euro Pflegebonus geplant und den Ländern offengelassen, diesen Sockelbetrag aufzustocken. Bis zu 1.500 Euro Zusatzverdienst sollen dem jüngsten Epidemiegesetz zufolge steuer- und sozialabgabenfrei gezahlt werden können.

Das Land NRW stellt nach eigenen Angaben 106 Millionen Euro für den Zuschuss zur Verfügung. „Ich freue mich sehr, dass die Arbeit der rund 260.000 Beschäftigten in der Altenpflege mit dem Pflegebonus gewürdigt wird“, sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. „Ich gönne ihnen den Bonus von Herzen.“

Gestaffelte Höhe

Wie hoch die Corona-Prämie für den einzelnen Arbeitnehmer insgesamt ausfällt, ist davon abhängig, in welche Gruppierung er nach der Regelung auf Bundesebene fällt. Vorgesehen ist eine Staffelung in fünf Gruppen. Diese gilt auch für den Aufstockungsbetrag des Landes.

Den Höchstbetrag sollen dabei Vollzeitbeschäftigte erhalten, die in der Zeit vom 1. März bis zum 31. Oktober 2020 für mindestens drei Monate in der direkten Pflege und Betreuung von Pflegebedürftigen tätig sind. Auch andere Beschäftigte beispielsweise in der Hauswirtschaft oder Verwaltung, Auszubildende, Freiwilligendienstleistende und Helfer im freiwilligen sozialen Jahr werden vom Land berücksichtigt.

Zeitpunkt noch unklar

Wann die Aufstockungsprämien ausgezahlt werden können, steht nach Aussage des Landesgesundheitsministeriums (MAGS) noch nicht fest. Für den Sockelbetrag sollen alle Arbeitgeber bis zum 15. Juli bzw. bis zum 15. Dezember 2020 eine Vorauszahlung der gemeldeten Beträge von den Pflegekassen erhalten und diese unmittelbar – mit der nächsten Gehaltszahlung – an ihre Angestellten weitergeben.

Welche Prämien tatsächlich ausgezahlt wurden, müssen Arbeitgeber dann bis zum 15. Februar 2021 den Pflegekassen melden.

LfK: „Schnellstmöglich umsetzen“

„Wir begrüßen es, dass nun auch auf Landesebene eine Entscheidung zur Corona-Prämie gefallen ist“, erklärte die stellvertretende LfK-Geschäftsführerin Anke Willers-Kaul. „Nun kommt es darauf an, dass die Auszahlungsbedingungen auf Bundes- und Landesebene schnellstmöglich festgezurrt werden, damit der Bonus bei den Beschäftigten in der Pflege auch ankommt.“