Bei der Amtsübergabe bedankte sich der SPD-Politiker bei seinem Vorgänger Jens Spahn (CDU) für seine Verdienste und betonte, Deutschland sei besser durch die ersten drei Pandemiewellen gekommen als andere europäische Länder. Der 58-jährige Rheinländer sprach sich auch für einen entschiedenen Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie und die Bedrohung durch die neue Virusvariante Omikron aus. „Wir werden so lange boostern und impfen, bis wir die Pandemie zu einem Ende gebracht haben“, sagte der neue Bundesgesundheitsminister bei der Amtsübergabe in Berlin.

Keine Kürzungen im Gesundheitssystem

Neben der Pandemiebekämpfung erklärte sich Karl Lauterbach für eine Stärkung des Gesundheitssystems ohne Leistungskürzungen. Im Bereich der Pflege nannte der neue Bundesgesundheitsminister als wichtige Ziele Verbesserungen der Arbeitsbedingungen und der Bezahlung von Pflegekräften sowie finanzielle Entlastungen beim Eigenanteil für Pflegebedürftige.

Zum neuen Team im Bundesgesundheitsministerium gehören auch Sabine Dittmar als Parlamentarische Staatssekretärin und Edgar Franke als Parlamentarischer Staatssekretär. Staatssekretär Thomas Steffen bleibt vorerst im Amt und wird von Antje Draheim als neue Staatssekretärin unterstützt.

Änderungen zum Jahreswechsel

Nicht nur wegen der Pandemie wird das neue Team im Bundesgesundheitsministerium kaum Gelegenheit für eine ausgedehnte Einarbeitungszeit haben. Bereits zum 1. Januar 2022 werden zahlreiche Änderungen im Gesundheitsbereich wirksam, die von der Vorgängerregierung auf den Weg gebracht wurden und nun umgesetzt werden müssen.

Dazu gehören beispielweise die Verlängerung des Pflegerettungsschirms, die Umsetzung des elektronischen Rezepts und die erstmalige Einführung eines Bundeszuschusses zur Finanzierung der Pflegeversicherung.  Einen Überblick der wichtigsten Regelungen zum Jahreswechsel hat das BMG hier veröffentlicht.