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Pflegeverband zu Betrugsvorwürfen gegen ambulante Pflegedienste: „Kassen können alles kontrollieren“

Köln – Angesichts aktueller Berichte über Abrechnungsbetrug bei Pflegediensten warnt der Landesverband freie ambulante Krankenpflege NRW e. V. (LfK) vor Verallgemeinerungen. Reißerische Berichte über betrügerische Tätigkeiten trügen dazu bei, das Ansehen der Pflege in der Bevölkerung zu diskreditieren. Weitere Kontrollen zu fordern gehe am Kern der Sache vorbei.


Bereits heute sei die ambulante Pflege einer der meistkontrollierten Bereiche im Gesundheitswesen, so Christoph Treiß, Geschäftsführer des Landesverbands freie ambulante Krankenpflege NRW e. V. „Die Pflegedienste in Nordrhein-Westfalen pflegen alleine in unserem Bundesland täglich über 130.000 Pflegebedürftige in ihren eigenen vier Wänden – und das auf hohem qualitativen Niveau, mit hoher Transparenz und nicht zu vergessen mit viel Herzblut. Deshalb wollen wir – salopp gesagt – mit Betrügern nichts zu tun haben. Und es ist gut, dass die Kassen alle Kontrollmöglichkeiten haben.“

Dazu zählen regelmäßige unangekündigte Prüfungen durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK), umfassende Meldepflichten gegenüber den Kostenträgern und Kommunen und auch immer wieder stichprobenhafte Abrechnungsprüfungen. Auf dieser Grundlage können die Kranken- und Pflegekassen, aber auch der Sozialhilfeträger in jedem Einzelfall nachvollziehen, wer wann welche Leistung erbracht hat, ob er dazu zugelassen war und welcher Preis dafür in Rechnung gestellt worden ist. „Diese umfangreichen Kontrollmöglichkeiten führen dazu, dass sich bei uns in der Pflege weit weniger ,schwarze Schafe‘ als in anderen Wirtschaftsbereichen finden“, so Treiß.

„Gleichwohl zeigt die Kriminalstatistik: Wenn zwei Banditen sich verabreden, einen Dritten auszurauben, nützt die höchste Strafandrohung nichts“, mahnt der LfK-Geschäftsführer zur Verhältnismäßigkeit. Wer dem System schaden wolle, werde Wege finden. „Daran ändern auch noch mehr Kontrollen und Maßnahmen nichts – das wäre eine falsche Reaktion.“ Dadurch entstehe lediglich eine Mehrbelastung für Sozialkassen, Pflege-Anbieter und Betroffene.

Auch im kostenintensiven Bereich der Intensivpflege finden regelmäßig unangekündigte MDK-Prüfungen statt, an denen sowohl Kranken- als auch Pflegekassen beteiligt werden. Wird der Patient vom Sozialamt unterstützt, hat auch dieses ein Recht zur Teilnahme an diesen Prüfungen. „Dies geschieht beispielsweise in Köln“, berichtet Treiß. Je nach Krankheitsbild sind bei Intensivpflegepatienten unterschiedliche Pflegemaßnahmen erforderlich, beispielsweise eine maschinelle Beatmung.

Der LfK geht davon aus: Nach Kassenzahlen gibt es bundesweit rund 4.000 Beatmungspatienten und weitere 9.000 so genannte Intensivpatienten, die wegen verschiedener Krankheitsbilder über mehrere Stunden täglich versorgt werden (siehe Hintergrundinformation).