Gesetze
Pflegekompetenzgesetz: Referenten- und Kabinettsentwürfe
Hier finden Sie die Entwürfe zum Pflegekompetenzgesetz - Referentenentwurf und Kabinettsentwurf aus September und Dezember 2024 sowie den neuen Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums vom 25. Juni 2025 und den Kabinettsentwurf als “Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege” vom 4. August 2025.
Stand: 06.08.2025Pflegefachassistenzeinführungsgesetz: Referentenentwürfe und Kabinettsentwurf
Hier finden Sie die Referentenentwürfe zum Pflegefachassistenzeinführungsgesetz von 2024 und 2025 sowie den Kabinettsentwurf vom 4. August 2025.
Stand: 06.08.2025Pflegestudiumstärkungsgesetz
Hier finden Sie den Referentenentwurf zum "Gesetz zur Stärkung der hochschulischen Pflegeausbildung, zu Erleichterungen bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse in der Pflege und zur Änderung weiterer Vorschriften" (Pflegestudiumstärkungsgesetz / PflStudStG) von April 2023. Das beschlossene Gesetz im vollen Wortlaut (am 16. Dezember 2023 in Kraft getreten) finden Sie im Bundesgesetzblatt.
Stand: 18.12.2023Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz / PUEG
Hier finden Sie die finale sowie die Entwurfsfassungen zum "Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege" (Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz / PUEG) in zeitlich aufsteigender Reihenfolge (Referentenentwurf vom 20. Februar, Kabinettsentwurf vom 5. April, Bundestagsfassung vom 26. Mai 2023 sowie finales Gesetz im Bundesgesetzblatt vom 19. Juni 2023).
Stand: 16.06.2023Sozialgesetzbuch (SGB) V, IX und XI
Gesetzestexte, wie zum Beispiel das SGB V und XI, finden Sie im Internet auf der Webseite www.gesetze-im-internet.de, Rubrik „Gesetze und Verordnungen“. Die Gesetze sind alphabetisch sortiert und können hier in ihrer geltenden Fassung kostenlos abgerufen werden.
Landesgesetzgebung
Gesetzestexte von der Landesebene in Nordrhein-Westfalen, beispielsweise das Wohn- und Teilhabegesetz NRW (WTG), finden Sie im Internet unter https://recht.nrw.de. Über die Suchfunktion lassen sich die verschiedenen Gesetze und Verordnungen aufrufen.